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Warum die SPÖ der Februarkämpfe gedenkt

Aufstände. Vor 91 Jahren kämpfte das Dollfuß-Regime gegen den Schutzbund 

Es ist ein Schlüsselereignis in der Geschichte der österreichischen Sozialdemokratie und zentraler Teil ihrer Identität: die Februarkämpfe vor 90 Jahren. 
Zuvor hatte das autoritäre Regime des christlich-sozialen Bundeskanzlers Engelbert Dollfuß bereits weite Strukturen der Arbeiterbewegung verboten – wie den paramilitärischen Schutzbund. Am 12. Februar 1934 sollten Waffenlager des Schutzbundes geräumt werden. In Linz, Wien, weiteren Städten und Industrierevieren kam es daraufhin zu Arbeiteraufständen. „Der halbherzige Aufstand des Schutzbundes wurde über Monate hinweg klar von der Regierungsseite provoziert“, rekonstruiert Historiker Ernst Langthaler die Ereignisse. 
„Die Aufständischen verschanzten sich in Arbeiterwohnbauten, weil sie dort Zugriff auf Räume hatten. Heranrückende Polizei- und Heimwehreinheiten wurden mit Gewehren beschossen, worauf meist das Bundesheer mit Kanonen anrückte und damit die Wohnhäuser beschoss.“ Die Kanonen seien zwar „nur“ für weniger als zehn Prozent der etwa 250 toten Zivilisten verantwortlich gewesen, hätten aber die Kampfmoral der Aufständischen gebrochen. 
In den folgenden Tagen flohen führende Sozialdemokraten in die Tschechoslowakei, neun gefasste Schutzbündler, darunter Schwerverletzte, wurden hingerichtet. 

„Beginn des Faschismus“ Dollfuß wurde am 25. Juli 1934 von österreichischen Nationalsozialisten getötet. Bis heute diskutieren Historiker, ob sein Regime – Kurt Schuschnigg führte es bis zur Machtübernahme der Nazis 1938 weiter – nicht nur 
als Diktatur, sondern auch als „Austrofaschismus“ bezeichnet werden kann. Was laut Langthaler aus wissenschaftlicher Sicht klar ist: „Dass die Initiative zur Zerstörung der Demokratie und Errichtung der Diktatur von Dollfuß und seinen faschistischen Bündnispartnern im In- und Ausland ausging.“ Und: 
Der Februaraufstand prägt die Sozialdemokratie bis heute. 
Dementsprechend gedenkt die SPÖ heute unter dem Motto „Aufstand für Freiheit und Demokratie“ der Opfer der Februarkämpfe. Aus Sicht der Partei markiert der gescheiterte Aufstand „den Beginn des Faschismus, der in den folgenden Jahren Österreich und ganz Europa an den Rand des Abgrunds geführt“ habe. Infolge der Kämpfe wurde die Sozialdemokratische Arbeiterpartei endgültig verboten. Der autoritäre „Ständestaat“ trat mit der Verfassung von 1. Mai 1934 in Kraft.