Am 24. April 2023 startet die Bundesweite SPÖ-Mitgliederbefragung
Die Wahlkommission hat wichtige Festlegungen in Sachen SPÖ-Mitgliederbefragung getroffen. Zugelassen zur Befragung sind Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler. Rund 148.000 SPÖ-Mitglieder sind bei der Mitgliederbefragung stimmberechtigt.
Am 11. April hat zum ersten Mal die Wahlkommission getagt und die Zulassung der Bewerber*innen zur SPÖ-Mitgliederbefragung beschlossen. „Die unabhängige Wahlkommission, die per Statut Organisatorin der Befragung ist, hat die eingegangenen Bewerbungen sorgfältig geprüft“, betonte der Vorsitzende der Wahlkommission Harry Kopietz. Zugelassen zur SPÖ-Mitgliederbefragung sind in dieser Reihenfolge:
- SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner
- Landesparteivorsitzender des Burgenlands Hans Peter Doskozil
- Andreas Babler
Die Befragung wird zwischen 24. April und 10. Mai stattfinden. Teilnahmeberechtigt sind rund 148.000 SPÖ-Mitglieder. Das Ergebnis liegt frühestens am 22. Mai vor.
Prozess der Befragung für Wahlkommission nachvollziehbar und kontrollierbar
Die Abstimmung wird sowohl postalisch als auch online möglich sein. Die postalische Befragung wird zur Unterstützung der Wahlkommission von der Firma Dataform durchgeführt, die EDV-Befragung vom ITZ (SPÖ Informationstechnologie Zentrum). Bei doppelter Abstimmung schlägt die postalische Stimmabgabe die Online-Stimmabgabe. Die Anonymität bei der Abstimmung ist gewährleistet und durch zahlreiche Vorkehrungen sichergestellt. Am Schluss der Befragung werden die eingelangten Fragebögen und die online abgegebenen Stimmen von der Wahlkommission stichprobenartig geprüft.
Begleitet werden der Prozess und der Ablauf der Mitgliederbefragung von der Wahlkommission, dem Präsidenten der Notariatskammer Dr. Michael Umfahrer und einem IT-Experten. „Der gesamte Prozess der Mitgliederbefragung ist von der Wahlkommission nachvollziehbar und kontrollierbar“, wie Kopietz nach der „konstruktiven und engagierten Diskussion in der Wahlkommission“ betonte.
